AGB + Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular von digital4teacher.de


Ausführliche Rechtstexte:

erstellt von der Anwaltskanzlei: 

Kanzlei BIZ Anwaltskanzlei Hild & Kollegen IT. IP. Media. (Spezialisierung auf Onlinehandel)


AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Von Frau Sonja Brach, handelnd unter der Bezeichnung „digital4teacher.de“, Theodor-Heuss-Str. 30, 85764 Oberschleißheim, nachstehend als „digital4teacher.de“ bezeichnet.

 

1. Teil: Allgemeine Regelungen

 

§ 1 Allgemeines, Vertragsgegenstand

 

(1)   Digital4teacher.de bietet den Bezug von Materialien für die den Unterricht / die Schule als Printmedien oder in digitaler Form sowie die Durchführung von Seminaren an.

      

(2) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen digital4teacher.de und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die beim Vertragsschluss gültige Fassung.

 

(3)  Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

(4)   Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

 

(5)  Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und von digital4teacher.de unter Einräumung bestimmter in diesen ABG genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden. 

 

(6)   Bei der Bestellung von Materialien (Arbeitsblätter, Bastelvorlagen, u.ä.) ist die Nutzungsüberlassung der Materialien Gegenstand es Vertrages. Für diesen gelten, sofern nichts anderes vereinbart ist, die Regelungen des 2. Teiles dieser AGB ("Besondere Vertragsbedingungen für den Kauf von Waren") ergänzend zu den Regelungen des 1. Teils. 

Bei einer Buchung eines Seminars ist die Durchführung des Seminars durch digital4teacher.de sowie die kostenpflichtige Teilnahme durch den Kunden Gegenstand des Vertrages. Für diesen gelten, sofern nichts anderes vereinbart ist die Regelung des 3. Teils dieser ABG ("Besondere Vertragsbedingungen für die Buchung von Kursen") ergänzend zu den Regelungen des 1. Teils. 

 

 

§ 2 Angebot / Vertragsschluss

 

(1)     Die Präsentation der Materialien sowie der Seminare im Onlineshop von digital4teacher.de und/oder in sonstigen Medien wie Flyern, E-Mails etc. stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.

 

(2)     Die Bestellung von Materialen sowie die Buchung von Seminaren durch den Kunden können über die Internetseite von digital4teacher.de erfolgen. Die Bestellung/Buchung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über den Bezug der bestellten Materialien bzw. die Teilnahme an dem gebuchten Seminar dar.

 

(a)   Der Kunde kann aus dem Angebot Materialien oder Seminar auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in den sog. Warenkorb legen.

 

          Im Warenkorb hat der Kunde die Möglichkeit die gewünschte Teilnehmeranzahl des jeweiligen Seminars bzw. die Anzahl der gewünschten Produkte im Rahmen des Feldes „Anzahl“ zu ändern oder diesen mit der Eingabe der Ziffer „0“ löschen.

 

Mit Betätigung des Buttons „Nächster Schritt“ wird Bestellvorgang hinsichtlich der sich im Warenkorb befindlichen Produkte bzw. Seminare unmittelbar eingeleitet.

 

Es öffnet sich eine Seite, in der der Kunde seine persönlichen Daten eingeben kann. Daneben kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen. Durch Betätigen des Buttons „Nächster Schritt“ kann er die Buchung/Bestellung fortsetzen.

 

Es folgt sodann eine Übersicht zu finden, anhand derer die Details der Buchung/Bestellung nochmals dargestellt werden.

 

Weiter kann der Kunde hier die Widerrufsbelehrung, die Datenschutzerklärung, sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen. Nur wenn der Kunde durch Anklicken der entsprechenden Check-Box bestätigt, dass er die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert, kann er die Buchung/Bestellung fortsetzen. Der Kunde kann diese AGB jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche „drucken“ im Rahmen seines Internetbrowser ausdrucken.

 

Mit Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschuss eines Vertrages über die Teillahme der im Warenkorb befindlichen Wareb bzw. Seminare ab.

 

(b)   Eingaben während des Bestellvorgangs können jederzeit korrigiert werden, indem der Kunde in seinem Browser den mit einem nach links weisenden grünen Pfeil gekennzeichneten Button „Zurück“ nutzt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Ferner können Sie die während des Bestellvorgangs eingegebenen Daten über die „Zurück“-Funktion Ihres Internet-Browsers bearbeiten.

Durch Schließen des Internet-Browsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.

 

(3)  Digital4teacher.de wird dem Kunden den Zugang der Buchung/Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen.

 

(4)   Der Vertag über den Bezug der Materialien bzw. die Teilnahme ein einem Seminar kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Buchung- bzw. Auftragsbestätigung bzw. der Übersendung der Zugangsdaten für den Abruf der bestellten Materialien. Digital4teacher.de ist bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung berechtigt, das in der Buchung/Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Werktagen anzunehmen.

 

Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.          

 

(5)  Ist für ein Seminar eine Mindestteilnehmerzahl vorgesehen, erfolgt der Vertragsschluss unter dem Vorbehalt, des Erreichens der im jeweiligen Angebot angegebenen Mindestteilnehmerzahl. Im Falle des Nichterreichens dieser wird der Kunde spätestens 3Tage vor Beginn des Kurses informiert. Digital4teacher.de steht in diesem Falle ein Rücktrittsrecht gemäß § 14 Ab.4 dieser AGB zu.

 

(6 ) Sofern der Kunde die Buchung auf elektronischem Wege vornimmt, wird der Vertragstext von digital4teacher.de gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

 

§ 3 Vergütung / Zahlungsmöglichkeiten

 

(1)   Die angegebenen Preise und sonstigen Entgelte sind bindend. Es handelt sich um Endpreise.

       Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben diese daher auch nicht ausgewiesen (Kleinunternehmerstatus).

 

(2)  Die Kunden können die geschuldete Vergütung per Banküberweisung (Vorauskasse) oder PayPal leisten.

 

§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

      

(1)   Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch digital4teacher.de nicht bestritten wurden. Das Recht des Nutzers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses sowie wegen Ansprüchen auf Rückabwicklung nach Widerruf des Vertrages nach § 355 BGB bleibt hiervon unberührt.

 

(2)   Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 5 Urheber- / Nutzungsrechte

 

(1) Sofern in den Besonderen Vertragsbedingungen keine Regelungen zum Urheberecht und/oder Nutzungsrechten getroffen werden, gilt dieser § 5

 

(2)   Sämtliche Kursinhalte sind ebenso wie die Inhalte der Materialien und die Inhalte der Internetseiten von digital4teacher.de urheberrechtlich geschützt.

 

(3)   Digital4teacher.de räumt dem Kunden insoweit das einfache, nicht an Dritte übertragbare Recht ein, die von digital4teacher.de überlassenen Inhalte im Sinne des Vertrages zu nutzen.

 

Dieses Nutzungsrecht umfasst das Recht des Kunden Inhalte, die im Rahmen des Angebots von digital4teacher.de zur Verfügung gestellt werden zum eigenen Gebrauch zu verwenden.

 

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der von digital4teacher.de zur Verfügung gestellten Inhalte unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, diese bzw. Teile hieran für die Nutzung durch Dritte zu kopieren oder zu speichern. Insbesondere dürfen diese nicht zum Zwecke der Verwendung für (Fremd-) Seminare genutzt und/oder weitergegeben werden.

 

(4)   Für jeden Fall einer Zuwiderhandlung gegen Abs. 3 wird digital4teacher.de den Kunden kostenpflichtig abmahnen lassen und auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Die Geltendmachung weiterer Rechte behält sich digital4teacher.de ausdrücklich vor.

 

§ 6 gesetzliches Widerrufsrecht

 

Verbraucher – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter den nachfolgenden folgenden Voraussetzungen widerrufen.

 

(1) Widerrufsbelehrung für den Kauf von Materialien (nicht digital)

 

Im Falle eines Vertrags über eine oder mehrere paketversandfähige Waren, die den Verbraucher in einer einheitlichen Lieferung erreichen, die getrennt geliefert werden oder die dem Verbraucher in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sonja Brach, handelnd unter der Bezeichnung „digital4teacher.de“, Theodor-Heuss-Str. 30, 85764 Oberschleißheim, Tel: 01704611494, E-Mail: mail@digital4teacher.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück-zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wert-verlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

 

(2) Widerrufsbelehrung für den Bezug digitaler Inhalte

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sonja Brach, handelnd unter der Bezeichnung „digital4teacher.de“, Theodor-Heuss-Str. 30, 85764 Oberschleißheim, Tel: 0170 4611 494, E-Mail: mail@digital4teacher.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

 

Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts:

 

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

 

1.    ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und

 

2.    seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

(3) Widerrufsbelehrung für die Buchung von Kursen (Dienstleistungen)

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sonja Brach, handelnd unter der Bezeichnung „digital4teacher.de“, Theodor-Heuss-Str. 30, 85764 Oberschleißheim, Tel: 0170 4611 494, E-Mail: mail@digital4teacher.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts:

 

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

 

1.    ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,

 

2.    gleichzeitig dazu seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert und

 

3.    Der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat.

 

(4) Muster-Widerrufsformular

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

- An Sonja Brach, handelnd unter der Bezeichnung „digital4teacher.de“, Theodor-Heuss-Str. 30, 85764 Oberschleißheim, E-Mail: 0170 4611 494)
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)


- Name des/der Verbraucher(s)


- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 7 Haftungsbeschränkungen

 

(1)  Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von digital4teacher.de auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von digital4teacher.de. Digital4teacher.de haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Sie haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Digital4teacher.de haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

 

(2)  Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei digital4teacher.de zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

 

(3)  Digital4teacher.de haftet nur für eigene Inhalte auf Ihrer Website. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist digital4teacher.de für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Sie macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern digital4teacher.de Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

 

§ 8 Sonstiges

 

(1)  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. §§ 21, 11 Abs. 5 S. 3 TDSG bleibt unberührt.

 

(2)     Vertragssprache ist Deutsch.

 

(3)   Digital4teacher.de ist verpflichtet, die Kunden darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: mail@digital4teacher.de

 

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

 

2. Teil: Besondere Vertragsbedingungen für den Bezug von Materialen

 

§ 9 Lieferung / Bereitstellung der Materialien

 

(1)   Die vom Kunden bestellten Materialien werden dem Kunden von digital4teacher.de je nach Bestellung per Post übersandt oder in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt.

 

Der Kunde hat die erhaltenen / gedownloadeten Dateien so zu speichern, dass diese vor dem Zugriff durch Dritte geschützt sind.

 

(2)   digital4teacher.de liefert ausschließlich in die unter der Übersicht  "Liefer- und Zahlungsbedingungen" angegebene Länder.

 

(3)   Der Lieferzeitraum für Lieferungen wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 4 bis 5.

 

(4)   Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung und PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.

 

(5)   Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

 

 

§ 10 Gefahrübergang

 

(1)   Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

 

(2)   Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

 

(3)   Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt

 

(1)   Bei Verbrauchern behält sich digital4teacher.de das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich digital4teacher.de das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

 

(2)   Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist digital4teacher.de – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

 

 

§ 12 Nutzungsrechte bzgl. der Materialien („Lizenz“)

 

(1)   Die Inhalte der Materialien von digital4teacher.de sind urheberrechtlich geschützt.

 

(2)   digital4teacher räumt dem Kunden ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares Nutzungsrecht („Lizenz“) an den bestellten Materialien ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu eigenen privaten und schulischen (bzw. sonstigen der Kinderbetreuung dienenden) Zwecken zu nutzen. 

 

(3)   Die nach Abs. 2 eingeräumte Lizenz umfasst – vorbehaltlich der Einschränkungen in § 11 dieser AGB - insbesondere auch die Wiedergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung und/oder Änderung der Materialien im Zusammenhang mit dem eigenen Unterricht des Kunden an einer Schule bzw. mit der eigenen Erziehertätigkeit an einer kinderbetreuenden Einrichtung. Hierzu gehören:

 

-       Vorbereitung des Unterrichts

-    Verteilen von Vervielfältigungen der Materialien an die eigenen Schüler/innen als ausgedruckte Exemplare und/oder in digitaler Form im Rahmen des „Lernen zuhause“ bzw. Homeschooling

 

(4)   Die Rechteinräumung nach Abs. 2 wird erst mit vollständiger Zahlung der vertraglich geschuldeten Vergütung durch den Kunden wirksam. Ungeachtet dessen, kann digital4teacher.de dem Kunden eine Benutzung der bestellten Materialien auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben.

 

§ 13  Einschränkungen der Rechteeinräumung

 

(1)   Die zur Verfügung gestellten Materialien dürfen nur im Rahmen des Vertragszwecks und nur von dem Kunden selbst genutzt werden.

 

(2)   Dem Kunden ist es untersagt, die überlassenen Materialien in einer Art und Weise zu verwenden, die zu einem Verstoß gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder die guten Sitten führen.

 

Hinweisen auf eine derartige Nutzung wird digital4teacher.de nachgehen und nach Prüfung entsprechende Schritte veranlassen.

 

(3)   Dem Kunden ist insbesondere untersagt:

 

-     Veröffentlichung und/oder Zur-Verfügung-Stellung der Materialen im Internet (Ausnahme: im Rahmen des „Lernen zuhause“ über einen gesicherten Bereich, zu dem nur die eigenen Schüler Zugriff haben)

 

-     Speicherung der Materialein auf einem anderen Rechner als dem eigenen zu speichern. Eine Speicherung auf einem Schulrechner ist nur zulässig, sofern sichergestellt wird, dass unberechtigte Dritte keinen Zugriff auf die Materialen haben.

 

-     Weitergabe (kostenlos oder kostenpflichtig) an Dritte (Ausnahme: eigene Kinder und eigene Schüler bzw. betreute Kinder)

 

-      Unterlassung der Kennzeichnung, Entfernung von Urheberrechts- oder Eigentumsvermerken oder anderen Angaben wie Wasserzeichen oder Logos von digital4teacher.de

 

-     Nutzung der Werke in schädigender, bedrohender, missbräuchlicher, belästigender, verleumderischer, vulgärer, obszöner, hasserregender, rassistischer Weise und/oder in einer Weise, die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen kann, insbesondere wenn die Nutzung pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend ist;

 

-     Handlungen im Zusammenhang mit dem Werk, durch die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzt werden.

 

§ 14 Gewährleistung

 

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Haftung für Mängel (Gewährleistung).

 

 

3. Teil: Besondere Vertragsbedingungen für die Buchung von Seminaren

 

§ 15 Leistungsumfang / Leistungsänderungen

 

(1)     Gegenstand des bei digital4teacher.de gebuchten Kurses ist allein die Teilnahme an den im Angebot benannten Kurstagen/Kursorten.

 

(2)     Digital4teacher.de schuldet allein die vereinbarte Tätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten persönlichen oder wirtschaftlichen Erfolges.

 

(3)     Digital4teacher.de ist berechtigt, den/die vorgesehenen Trainer durch andere, in gleichem Umfang qualifizierte (Ersatz-) Trainer zu ersetzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Hierüber wird der Kunde unverzüglich unterrichtet.

 

§ 16   Stornierung der Buchung sowie Rücktritt durch digital4teacher.de

 

(1)     Eine kostenfreie Stornierung durch den Kunden ist bis 2 Wochen vor Kursbeginn jederzeit möglich. Die Stornierung muss in Textform (per Brief, Fax oder E-Mail) gegenüber digital4teacher.de erfolgen.

 

Im Falle einer Stornierung weniger als 2 Wochen vor Beginn hat der Kunde 50% des vereinbarten Entgeltes zu zahlen. Dem Kunden steht es frei, der Anbieterin einen geringeren Schaden nachzuweisen.

 

Im Falle einer Stornierung weniger als 1 Woche vor Beginn oder Abbruch des Seminars/Kurses bleibt die volle Teilnahmegebühr fällig. Dem Kunden steht es frei, digital4teacher.de einen geringeren Schaden nachzuweisen.

 

(2)    Die Stornogebühr wird nicht berechnet, wenn der Verbraucher seine Vertragserklärung gem. § 6 dieser AGB widerrufen kann. Diesbezüglich wird auf § 6 dieser AGB verwiesen.

 

(3)     Im Falle der Verhinderung eines angemeldeten Kunden kann eine vom Kunden gesandte Vertretung teilnehmen, vorausgesetzt, diese erfüllt die persönlichen Buchungsvoraussetzungen des betroffenen Seminars. Hierdurch entstehen keine weiteren Kosten.

 

(4) Digital4teacher.de hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn die vereinbarte Mindesteilnehmerzahl nicht erreicht worden ist (vgl. § 2 Abs. 5) das Seminar aufgrund von Leistungshindernissen, welche digital4teacher.de nicht zu vertreten hat, nicht stattfinden kann. In diesen Fällen erklärt digital4teacher.de gegenüber dem Kunden umgehend den Rücktritt vom Vertrag und erstattet dem Kunden die Seminargebühr.

 

 

Stand: April 2021